hamburg kindergeburtstag corona

(1) Die Hamburgische SARS-​CoV-​2-Eindämmungsverordnung vom 26. 14. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 tanzt. Februar 2021; Stand: zuletzt geändert durch Verordnung vom 11. Während der Unterbrechung der Absonderung muss an öffentlichen Orten ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu allen Personen eingehalten werden, die nicht demselben Hausstand angehören. § 28 Einrichtungen für öffentlich veranlasste Unterbringungen und der Wohnungs- und Obdachlosenhilfe. Polizeivollzugsbedienstete, die aus dem Einsatz und aus einsatzgleichen Verpflichtungen aus dem Ausland zurückkehren. (6) Öffentliche und private Spielplätze dürfen Kinder unter sieben Jahren nur unter der Aufsicht einer sorgeberechtigten oder zur Aufsicht berechtigten Person nutzen. 33. entgegen § 14 Satz 1 eine Dienstleistung im Bereich der Körperpflege anbietet, die nicht gemäß § 14 Satz 2 erlaubt ist. Nach der Testung haben sich die Personen unverzüglich und auf direktem Weg wieder in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und die Absonderung fortzusetzen. § 4a Verbot von Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter und Zusammenkünften. 35a. In deinem IKEA Hamburg-Moorfleet erwartet dich ein großes Sortiment an Einrichtungsgegenständen und Möbeln, die dein Zuhause schöner machen. 23.10.2020, 23:31. (1) Bei der Überweisung, Einweisung, Verbringung oder Verlegung von Patientinnen und Patienten ist die diese Maßnahmen auslösende verantwortliche ärztliche, pflegerische oder betreuende Person verpflichtet, dem aufnehmenden Krankenhaus, der Rehabilitationseinrichtung und dem Rettungsdienst- beziehungsweise Krankentransportunternehmen unverzüglich mitzuteilen, dass bei der Patientin oder dem Patienten der Verdacht einer COVID-​19-​Erkrankung besteht oder eine COVID-​19-​Erkrankung bekannt ist. die zwingende Notwendigkeit nach Buchstaben a und b sowie die Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte sind durch die Arbeitgeberin bzw. Vor Ablauf der 14 Tage nach Rückkehr aus einem Risikogebiet nach § 35 Absatz 1 Satz 1 dürfen Beschäftigte die Einrichtungen nur betreten, wenn durch eine Ärztin oder einen Arzt bestätigt wird, dass frühestens fünf Tage nach der Einreise eine Polymerase-​Kettenreaktion (PCR)-​Untersuchung gemäß den Empfehlungen des Robert Koch-​Instituts aus zwei zeitgleichen Abstrichen aus dem Rachen- und Nasenbereich durchgeführt wurde, die ein negatives Testergebnis erbracht hat. MOPO.de Aktuelle Nachrichten aus Hamburg, der Welt, zum HSV und der Welt der Promis. zu Differenzierungen nach Personengruppen, Arbeitsplätzen und gegebenenfalls Beschäftigungszeiten, zum Zustimmungserfordernis der Menschen mit Behinderung beziehungsweise deren gesetzlicher Betreuungen zur Wiederaufnahme der Beschäftigung und Betreuung und. der Ausschank alkoholischer Getränke ist unzulässig. im öffentlichen Personenverkehr nach Maßgabe von § 12, im Zusammenhang mit der Gewährung von Lockerungen im Sinne der §§ 12 bis 15 des Hamburgischen Strafvollzugsgesetzes vom 14. 56. entgegen § 20 Absatz 5 Satz 3 als Anbieterin oder Anbieter des Spiel- und Trainingsbetriebes der 1. März 1966 (HmbGVBl. 58. entgegen § 26 Kampfmittel in bewohnten Gebieten freilegt, obwohl in der Folge mit Räumungen zu rechnen ist oder die sich im unmittelbaren Bereich von kritischen Infrastrukturen, Krankenhäusern oder Pflegeheimen befinden. Zulässig ist ferner der Sportbetrieb mit Tieren, auch in Hallen, soweit dieser im Hinblick auf das Tierwohl gemäß des Tierschutzgesetzes zwingend erforderlich ist. Prostitutionsveranstaltungen im Sinne des § 2 Absatz 6 des Prostituiertenschutzgesetzes dürfen nicht durchgeführt werden. - Hamburg: Es gelten die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen. (4) Weitergehende Pflichten zur Aufstellung von Hygieneplänen nach dem Infektionsschutzgesetz bleiben unberührt. Schülerinnen und Schüler an Grundschulen mit Fieber oder Husten, der nicht durch eine chronische Erkrankung hervorgerufen wird, im übrigen Schülerinnen und Schüler mit Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung sowie Schülerinnen und Schüler, für die behördlich Quarantäne angeordnet ist, die Schule nicht betreten. In Sammelunterkünften für Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeiter oder für auf Baustellen Tätige gelten die Regelungen des Absatzes 2 entsprechend. I S. 2372), zuletzt geändert am 19. Die Prostitutionsvermittlung im Sinne des § 2 Absatz 7 des Prostituiertenschutzgesetzes und die Ausübung der Prostitution sind nicht gestattet. in geschlossenen Räumen ist die Möglichkeit zum Waschen oder Desinfizieren der Hände bereitzustellen. (6) Für Versammlungen, die gesetzlich vorgeschrieben sind, Versammlungen gemäß § 9 des Parteiengesetzes in der Fassung vom 31. bei Bildung von Warteschlangen ist durch geeignete technische oder organisatorische Vorkehrungen zu gewährleisten, dass Personen das Abstandsgebot nach § 3 Absatz 2 einhalten können. Oktober, über die Folgen der Corona-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg … entgegen § 4b Absatz 1 Satz 2 an einer Hafenrundfahrt, Stadtrundfahrt, einer diesen vergleichbaren Fahrt zu touristischen Zwecken oder an einer touristischen Gästeführung teilnimmt oder eine solche durchführt. Die Besucherregistrierung ist nach Maßgabe von § 7 vorzunehmen. Die Maske darf zudem vorübergehend abgelegt werden, wenn dies zur Ausübung der beruflichen Tätigkeit zwingend erforderlich ist. Das Warenangebot, das nicht dem Angebot einer der in Absatz 3 Satz 1 genannten Betriebe oder Einrichtungen entspricht, darf nicht erweitert werden. (2) Personen müssen an öffentlichen Orten zueinander einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten (Abstandsgebot). Verkündeten die neuen Corona-Regeln für Hamburg: Peter Tschentscher (m), Innensenator Andy Grote und Sozialsenatorin Melanie Leonhard (alle SPD). Fußball-​Bundesliga nicht darauf hinwirkt, dass im Umfeld der Stadien keine Fanansammlungen stattfinden. Vor einem Jahr hat Christoph N. sich … Es geht darum, es dem Virus so schwer wie möglich zu machen, die Stadt zu durchdringen. 76. entgegen § 36a Absatz 5 eine Ärztin bzw. 73a. für anwesende Personen gilt in geschlossenen Räumen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske nach § 8 mit der Maßgabe, dass die Gäste die Masken während des Verweilens auf dauerhaft eingenommenen Plätzen ablegen dürfen; die Betriebsinhaberin oder der Betriebsinhaber hat sicherzustellen, dass die Beschäftigten die Maskenpflicht nach § 8 einhalten; die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske nach § 8 gilt auch in Warteschlangen und Menschenansammlungen vor den Eingängen der Einrichtungen sowie auf deren Außenflächen und Stellplatzanlagen. Oktober, über die Folgen der Corona-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg … Nordrhein-Westfalen. Die Maske darf vorübergehend abgelegt werden, wenn dies zur Durchführung der Behandlung oder einer sonstigen Dienstleistung zwingend erforderlich ist. Personen, die nur zur Durchreise in die Freie und Hansestadt Hamburg einreisen; diese haben das Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg auf dem schnellsten Weg zu verlassen, um die Durchreise abzuschließen, oder, bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte. entgegen § 10a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 8 Absätze 1 und 1a in öffentlich zugänglichen Gebäuden, in den für den Publikumsverkehr geöffneten Bereichen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske nicht befolgt. Das Jahr 2020 wird als „Corona-Jahr“ in die Geschichte eingehen. Informieren Sie sich hier! Sozialsenatorin Leonhard (SPD):„Das bedeutet, wir können die Kontakte kaum noch nachverfolgen.“. Home – Hamburg – Corona-Regeln für Feiern: Hamburg verbietet Halloween für Kinder. Die Maske darf abgelegt werden, wenn ein dauerhafter Steh- oder Sitzplatz eingenommen wird und ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten wird oder wenn es sich um einen geschlossenen Raum handelt, in dem lediglich eine Person anwesend ist. (5) Die arbeitsvertraglichen und dienstrechtlichen Verpflichtungen des Personals an den Schulen bleiben von den Vorschriften dieser Verordnung unberührt. (1) Soweit in dieser Verordnung vorgeschrieben ist, dass ein in Textform dokumentiertes Konzept zur Vermeidung des Risikos einer Infektion mit dem Coronavirus (Schutzkonzept) zu erstellen ist, sind in diesem geeignete personelle, technische oder organisatorische Maßnahmen zur Einhaltung der Vorgaben nach § 5 Absatz 1 Satz 1 sowie zur Einhaltung der Vorgaben, die im Übrigen ergänzend nach dieser Verordnung für die Veranstaltung, die Einrichtung, den Gewerbebetrieb, den Geschäftsraum, das Ladenlokal oder das Angebot gelten, darzulegen. S. 361), bleiben unberührt. Personen, die die Erhebung ihrer Kontaktdaten verweigern oder offenkundig falsche oder unvollständige Angaben machen, sind von dem Besuch oder der Nutzung der Einrichtung, der Gewerberäume, der Geschäftsräume, der Gaststätte, des Beherbergungsbetriebes oder des Ladenlokals oder von der Teilnahme an der Veranstaltung auszuschließen. in der Talstraße im räumlichen Bereich der Hausnummern 1 bis 36, freitags, sonnabends sowie an Feiertagen und tags zuvor, jeweils von 18 Uhr bis 4 Uhr am Folgetag. Die Menschen in Hamburg haben sich richtig verhalten. Die Anordnung nach Satz 1 ist auf längstens 12 Stunden zu befristen. es gelten die allgemeinen Hygienevorgaben nach § 5. die Kontaktdaten der Nutzerinnen und Nutzer sind nach Maßgabe des § 7 zu erheben. 4. entgegen § 4b Absatz 1 eine der in § 4b Absatz 1 Nummern 1 bis 29 aufgeführten Einrichtungen oder einen dort aufgeführten Betrieb für den Publikumsverkehr öffnet. Diese Betriebe können Waren des gesamten Sortiments verkaufen, das sie gewöhnlich vertreiben. In Niedersachsen feiert eine Familie mit Freunden trotzdem einen großen Kindergeburtstag. 63. sich entgegen § 35 Absatz 1 Satz 1 nicht auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft begibt. I S. 3419), zuletzt geändert am 10. Fußball-​Bundesliga nicht sicherstellt, dass das von der Deutschen Fußball Liga GmbH vorgelegte Konzept vollständig umgesetzt wird. Lebensjahres anstelle einer Mund-​Nasen-​Bedeckung eine medizinische Maske tragen müssen. ... Besitzer überlebt Corona knapp Hund wartet seit Monaten vor Klinik auf krankes Herrchen. die Pflicht zum Tragen einer Mund-​Nasen-​Bedeckung entfällt, wenn eine geeignete technische Vorrichtung vorhanden ist, durch die die Ausbreitung von Tröpfchen durch Husten, Niesen oder Sprechen gleichwirksam vermindert wird. auf dem Ida-​Ehre-​Platz im räumlichen Bereich zwischen Mönckebergstraße und Steinstraße, montags bis sonnabends, jeweils von 10 Uhr bis 20 Uhr. (1) Soweit in dieser Verordnung zum Zweck der behördlichen Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten eine Pflicht zur Erfassung und Speicherung der Kontaktdaten anwesender Personen (Kontaktdatenerhebung) vorgeschrieben ist, gilt Folgendes: (2) Die oder der zur Datenerhebung Verpflichtete hat zu prüfen, ob die angegebenen Kontaktdaten vollständig sind und ob diese offenkundig falsche Angaben enthalten (Plausibilitätsprüfung). Tagespflegegäste, Beschäftigte und regelmäßig die Tagespflegeeinrichtung während der Öffnungszeit betretende externe Personen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, haben die Tagespflegeeinrichtung seit mindestens sieben Tagen nicht betreten. (2) Auf den öffentlich zugänglichen Verkehrsflächen in Einkaufscentern oder Einkaufsmeilen gilt für die anwesenden Personen eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske nach § 8. Lockdown: Diese Corona-Regeln gelten aktuell in Hamburg Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat der Hamburger Senat am 11. Als medizinische Maske gilt ein medizinischer Mund-​Nasen-​Schutz (OP-​Maske) oder eine Schutzmaske mit technisch höherwertigem Schutzstandard, insbesondere FFP2. Februar 1987 (BGBl. 2019 S. 5, 7), des § 23 Absatz 2 des Hamburgischen Maßregelvollzugsgesetzes vom 7. auf dem Hachmannplatz im räumlichen Bereich vor dem Hauptbahnhof, abgegrenzt vom Steintorplatz, der Kirchenallee und dem Heidi-​Kabel-​Platz täglich von 8 Uhr bis 22 Uhr. die Verwendung der Kontaktdaten zu anderen als den in dieser Vorschrift genannten Zwecken sowie deren Weitergabe an unbefugte Dritte sind untersagt. I S. 2167, 2195), einschließlich der sitzungspolizeilichen Befugnisse der Vorsitzenden bleiben unberührt. In der Hansestadt gibt es jedoch ein «Lex Kindergeburtstag», nach dem … entgegen § 10a Absatz 2 in Verbindung mit § 8 Absätze 1 und 1a in den nicht für den Publikumsverkehr zugänglichen Arbeits-​, Dienst- und Betriebsstätten sowie sonstigen räumlichen Bereichen, die der Berufsausübung dienen, die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske nicht befolgt. 19 Tage Isolation, ein verpasster Kindergeburtstag und die Frage: Wie lange bleiben die Antikörper im Blut? In Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt kann die Testung auf Leistungsberechtigte einzelner Einrichtungsteile und dort arbeitende Beschäftigte begrenzt werden. Die Betreuung wird Kindern gewährt. den Arbeitgeber, die Auftraggeberin bzw. I S. 1691), zuletzt geändert am 3. Die drei wichtigsten Punkte: Private Treffen sind wie im Frühjahr nur noch mit zwei Haushalten erlaubt, der Winterdom wurde abgesagt und Besucher von Pflegeheimen sollen Schnelltests bekommen. einen Kunden je 10 Quadratmeter der für den Publikumsverkehr geöffneten Betriebsfläche. Likes. MV. (4) Sonstige hygienerechtliche Bestimmungen bleiben unberührt. Bei der Nutzung von Verkehrsmitteln und Verkehrsanlagen des öffentlichen Personenverkehrs (§ 2 Absatz 3) gilt für die Fahrgäste, Fluggäste, Besucherinnen und Besucher die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske nach Maßgabe von § 8. S. 285) in der geltenden Fassung wird aufgehoben. häufig berührte Oberflächen sowie Sanitäranlagen sind regelmäßig zu reinigen. (3) Ausgenommen von der Untersagung nach Absatz 1 ist die Auslieferung von Speisen und Getränken sowie deren Abverkauf zum Mitnehmen; erworbene Speisen und Getränke zum Mitnehmen dürfen nicht am Ort des Erwerbs und in seiner näheren Umgebung verzehrt werden. Ist das die Vorstufe zu einem zweiten Lockdown?Das weist Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zurück: „Einen vollständigen Lockdown wird es nicht mehr geben. Das ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann. Mai 1994 (BGBl. es sind Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Maßgabe von § 7 zu erheben. (1) Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie der Badebetrieb in öffentlichen und privaten Schwimmbädern sind untersagt. in der Stralsunder Straße, täglich von 8 Uhr bis 22 Uhr. Corona in Hamburg: Das ist seit dem 22. S. 494), zuletzt geändert am 4. The International Air Transport Association (IATA) supports aviation with global standards for airline safety, security, efficiency and sustainability S. 83) zur Durchführung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen enthalten, wenn durch die Abweichungen die Ausbildungsziele nicht gefährdet werden. Tanz- und Ballettschulen, soweit diese nicht der beruflichen Qualifizierung oder Fortbildung dienen. Eine Öffnung für den allgemeinen Publikumsverkehr ist unzulässig. 18. entgegen § 10 Absatz 2 Satz 1 erster Halbsatz eine öffentliche oder nichtöffentliche Versammlung, die nicht nach dieser Verordnung gesondert gestattet ist, veranstaltet oder an einer solchen teilnimmt. Der Spiel- und Trainingsbetrieb darf nicht vor Publikum stattfinden. (1) In allen öffentlich zugänglichen Gebäuden gilt in den für den Publikumsverkehr geöffneten Bereichen eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske nach Maßgabe von § 8, soweit nicht in dieser Verordnung etwas anders bestimmt ist. der Mindestabstand von 1,5 Metern ist grundsätzlich einzuhalten. Personen mit Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung sind von der Beförderung ausgeschlossen. Seit Montag lag Hamburg nach eigenen Zahlen über dem kritischen 7-Tages-Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Risikogebiet). März 2017 (HmbGVBl. 23. entgegen § 10b Absatz 1 in Verbindung mit § 8 Absatz 1 auf den in § 10b Absatz 1 genannten öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen in dem jeweils maßgeblichen Zeitraum die Maskenpflicht nicht befolgt. (2) Die Verpflichtete oder der Verpflichtete hat alle erforderlichen Maßnahmen zur Einhaltung des Schutzkonzepts zu treffen. S. 93), sowie Einrichtungen der Obdach- und Wohnungslosenhilfe haben einrichtungsspezifische Schutzkonzepte nach Maßgabe des § 6 zu erstellen. Häufig ist es gar nicht aufwändig, den Tag zu einem unvergesslichen Erlebnis für sein Kind und die … Ärztlich verordneter Rehabilitationssport bleibt zulässig. Eine betreute Gruppe soll nicht mit jungen Menschen anderer Gruppen durchmischt werden. Das Schutzkonzept darf zudem Regelungen zu Abweichungen von Vorschriften der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die hamburgischen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten im Laufbahnabschnitt I vom 23. 51. entgegen § 19 Absatz 3 Satz 5 in Verbindung mit § 8 Absätze 1 und 1a als Fahrschülerin oder Fahrschüler im praktischen Fahrunterricht in geschlossenen Fahrzeugen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske nicht befolgt. es sind Kontaktdaten nach Maßgabe von § 7 zu erheben. (2) Die Behörde für Inneres und Sport erlässt einen Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Anwendungsbereich dieser Verordnung. Ihr Fernsehprogramm auf einen Blick. (3) Die in Absatz 1 und Absatz 2 Satz 1 genannten Einrichtungen dürfen nur nach Maßgabe der einrichtungsspezifischen Schutzkonzepte betreten werden. Laden Sie hier die kostenlose Skill herunter und verpassen Sie keine MOPO-News mehr. 7. für Besuchspersonen findet § 5 entsprechende Anwendung, mit Ausnahme von § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1; die Besuchspersonen sind über die allgemeinen Hygienevorgaben sowie zusätzlich bei ihrem ersten Besuch mündlich hinsichtlich der in § 5 genannten erforderlichen Hygienemaßnahmen zu unterweisen. 43. entgegen § 16 Absatz 3 Wohnraum für touristische Zwecke einem anderen überlässt. 22a. während des gesamten Aufenthaltes in der Tagespflegeeinrichtung ist der Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten; § 3 Absatz 2 Satz 2 Nummern 1 und 2 gilt entsprechend; im Übrigen findet § 3 Absatz 2 Satz 2 keine Anwendung; Absatz 3 Nummer 4 bleibt unberührt. Diese Verordnung hat den Zweck, die Ausbreitung des Coronavirus-​SARS-​CoV-​2 (Coronavirus) in der Freien und Hansestadt Hamburg einzudämmen, um hierdurch die Gesundheit und das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens zu gewährleisten. Reparaturbetriebe für Fahrzeuge einschließlich Fahrrädern. (2) Soweit der Betrieb nicht nach § 4b Absatz 1 untersagt ist, gelten für Musikschulen, Chöre, Tanzschulen, Anbieterinnen und Anbieter von künstlerischen Bildungsangeboten und Ballettschulen sowie selbstständige künstlerische Lehrerinnen und Lehrer, auch wenn sie an wechselnden Orten tätig sind, die Vorgaben nach Absatz 1. in Gerichten und Behörden oder bei anderen Hoheitsträgern sowie in anderen Stellen oder Einrichtungen, die öffentlich-​rechtliche Aufgaben wahrnehmen; soweit diese nicht gesondert eingeschränkt sind oder diese nicht für den Zutritt durch Nichtbedienstete gesperrt sind. Dezember 2009 (HmbGVBl. Hessen. Ebenso von dem Verbot nach Absatz 1 ausgenommen sind Angebote, die für die Versorgung obdachloser Menschen erforderlich sind. August 2019 (BGBl. I S. 1116), sowie Versammlungen und Zusammenkünfte der Organe von Vereinen, Stiftungen, Personen- und Kapitalgesellschaften und vergleichbarer personeller Gremien gelten die allgemeinen Hygienevorgaben nach § 5. Juni 2020 (BGBl. ... (Kreis Biberach) trotz Corona-Lockdowns einen Kindergeburtstag gefeiert. in der Spitalerstraße im räumlichen Bereich zwischen Steintorwall und Mönckebergstraße montags bis sonnabends, jeweils von 10 Uhr bis 20 Uhr. Der zu Grunde liegende Test muss die Anforderungen des Robert Koch-​Instituts, die im Internet unter der Adresse https://www.rki.de/covid-​19-​tests veröffentlicht sind, erfüllen und muss auf einer PCR-​Untersuchung, die gemäß den Empfehlungen des Robert Koch-​Instituts durchgeführt wurde, beruhen; ein Nachweis mittels Antigen-​Test ist nicht zulässig. Die digitale Einreiseanmeldung ausfüllen. April 1997 (HmbGVBl. Einrichtungen nach § 23 Absatz 3 Satz 1 Nummern 1 bis 4 IfSG, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen auch dann, wenn dort keine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt. Der Shutdown wird bis 7. S. 257, 280), zuletzt geändert am 17. § 9 findet keine Anwendung. 35b. (2) Die Bestimmungen der §§ 30 bis 32 bleiben unberührt. In dem Schutzkonzept ist vorzusehen, dass Zusammenkünfte, zu denen Besucherzahlen erwartet werden, die unter Berücksichtigung des Abstandsgebots zu einer Auslastung der Kapazitäten führen könnten, nur auf der Grundlage einer vorherigen Anmeldung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und einer Zugangskontrolle durchgeführt werden. 22. entgegen § 10a Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 8 Absätze 1 und 1a in Gebäuden, die von Dienststellen oder sonstigen Einrichtungen der Freien und Hansestadt Hamburg oder den ihrer Aufsicht unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts genutzt werden, in den für den Publikumsverkehr geöffneten Bereichen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske nicht befolgt. (3) § 30 Absätze 7 und 8 bleibt unberührt. Für Personen, die nach einem vorübergehenden Aufenthalt außerhalb der Anstalt in eine Einrichtung des Justizvollzugs zurückkehren, kann diese Einrichtung für die Dauer von 14 Tagen eine Trennung im Sinne der Sätze 1 und 2 anordnen, wenn dafür die medizinische Notwendigkeit durch den Ärztlichen Dienst des Justizvollzugs festgestellt wurde. Es … Die Tagespflegeeinrichtung darf nicht von Personen betreten werden, die Symptome einer akuten Atemwegserkrankung aufweisen oder die nachweislich mit dem Coronavirus infiziert oder die innerhalb der letzten 14 Tage aus einem Risikogebiet nach § 35 Absatz 1 Satz 1 zurückgekehrt sind. für Tagespflegegäste gilt in Tagespflegeeinrichtungen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske nach Maßgabe von § 8; dies gilt auch in den Außenbereichen der Tagespflegeeinrichtung, sofern ein Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Auf den Vollzug von Jugendarrest im Sinne des Jugendgerichtsgesetzes in der Fassung vom 11. Fitness-​, Sport- und Yogastudios sowie vergleichbare Einrichtungen. Für die Darbietenden gilt die Kontaktbeschränkung gemäß § 4 Absatz 2 nicht. Die Sätze 3 und 4 gelten entsprechend für Verkehrsschulungen auf Verkehrsübungsplätzen, wobei die Insassen in geschlossenen Fahrzeugen ausschließlich den nach § 3 Absatz 2 Satz 2 Nummern 1 bis 3 zulässigen Personenkonstellationen angehören dürfen. Dezember 2020 (BGBl. (3) Für den Publikumsverkehr dürfen die nachfolgenden Betriebe oder Einrichtungen einschließlich ihrer Verkaufsstellen geöffnet bleiben: (4) Betriebe und Einrichtungen mit gemischtem Warensortiment dürfen ihre Verkaufsstellen für den Publikumsverkehr öffnen, wenn Waren, die dem typischen Sortiment eines der in Absatz 3 Satz 1 genannten Betriebe oder einer der in Absatz 3 Satz 1 genannten Einrichtung entsprechen, den Schwerpunkt ihres Sortiments bilden. Die Betreiberin oder der Betreiber hat ein Schutzkonzept nach Maßgabe von § 6 zu erstellen. S. 331). (3) Die Polizei kann eine Versammlung unter freiem Himmel auflösen, wenn sie nicht nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 angezeigt ist, wenn von den Angaben der Anzeige abgewichen wird, die in Absatz 1 Satz 1 Nummern 1 bis 4 genannten Anforderungen oder die nach Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 erlassenen Auflagen nicht eingehalten werden, im Fall des Absatzes 2 keine Ausnahmegenehmigung vorliegt oder wenn die Voraussetzungen zu einem Verbot nach Absatz 1 Satz 2 gegeben sind.

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Geschrieben am Februar 20th, 2021