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Ein … Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist (Weitere Informationen finden Sie unter „Maskenpflicht“). Was ist mit Reisebusreisen, Schiffsreisen oder ähnlichen Angeboten? Zusammenkünfte von Organisationen von Menschen mit Behinderungen nach § 3 Abs. Die Masken sind vom Hersteller als Einwegprodukte vorgesehen. Reitsport ist allein, zu zweit oder mit Personen des eigenen Hausstands im Freien gestattet. Februar 2021] (Vorsicht: Im Google-Cache finden sich immer noch alte Versionen.). Innerhalb eines Tages hat sich die Anzahl der Corona-Todesopfer in Rheinland-Pfalz um elf auf 44 erhöht. Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund sind unbedingt zu vermeiden. Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 13. Die abgeholten Speisen sollten nicht vor Ort und in unmittelbarer Umgebung verzehrt werden. Ansonsten gilt: Nicht zwingend notwendige (Privat-)Fahrgemeinschaften sollten zugunsten einer weiteren Kontaktreduzierung vermieden werden. Für Weihnachten werden die strengen Regeln für private Kontakte in der Corona-Pandemie etwas gelockert. Diese Maßnahme muss aber im Einzelfall durch die betreffende Kommune konkret umgesetzt werden. Die 15 … Alle anderen öffentlichen Einrichtungen sind geschlossen.  mehr... Mi24.2.2021 Die Schulen erfüllen ihren Bildungs- und Erziehungsauftrag im Fernunterricht durch ein pädagogisches Angebot, das auch in häuslicher Arbeit wahrgenommen werden kann. Beim praktischen Unterricht gilt das Erfordernis des Mindestabstands nicht, sofern dieses nicht eingehalten werden kann. Außerschulischer Musikunterricht ist in Präsenzform nicht zulässig. Die Landtagswahl am 14. Wann und wie wird mein Bewegungsradius durch die neuen Maßnahmen eingeschränkt? Dafür sehen wir die Öffnung des Einzelhandels und die Öffnung von Museen und Galerien vor. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht. Fahrende Einkaufsläden können weiterhin ihre Produkte anbieten, soweit ihr Angebot schwerpunktmäßig dem geöffneten Einzelhandel (s. „Einzelhandel“) entspricht. Es gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Über diesen Personenkreis hinaus dürfen auch weitere Personen teilnehmen, wenn sichergestellt ist, dass die Personenbegrenzung von einer Person pro 10 qm nicht überschritten und das Abstandsgebot von 1,5 Metern eingehalten werden. Es sind das Abstandsgebot von 1,5 Metern sowie die Maskenpflicht mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist (Weitere Informationen finden Sie unter „Maskenpflicht“) zu beachten. Welche Auswirkungen haben die Regelungen auf das Umgangsrecht für Kinder von getrenntlebenden Eltern? Rheinland-Pfalz. Die Verordnung soll am Donnerstag in Kraft treten und gelte zunächst für 14 Tage. anbieten. Welche Regelungen gelten für standesamtliche Trauungen? mehr... Bund und Länder haben sich auf Lockerungen der Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus verständigt. Ja, unter Einhaltung der geltenden Hygieneregeln. Es wird dringend empfohlen, auf private Feiern im privaten Raum zu verzichten. Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund sind unbedingt zu vermeiden. Grundsätzlich sind gewerbliche Einrichtungen und damit auch Einzelhandelsgewerbe geschlossen.  mehr... Mi24.2.2021 Dabei werden Kinder bis einschließlich 6 Jahre nicht mitgezählt. 17:00 Uhr Es gelten das Abstandsgebot, die Pflicht zur Kontakterfassung und die Maskenpflicht, die nur am Platz entfällt. Restaurants und etwa Kosmetikstudios können in Rheinland-Pfalz wieder öffnen, auch die Kontaktbeschränkungen werden abgemildert. Mit wem darf ich mich im öffentlichen Raum treffen? Die Maskenpflicht gilt auch in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind. Ausnahmen gibt es auch für die Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Personen. Wochenmärkte sind weiterhin geöffnet. Nun ist der mit Spannung erwartete Entwurf für ein Nahverkehrsgesetz durchs Kabinett. Gottesdienste und Zusammenkünfte von Religions- oder Glaubensgemeinschaften, die den Charakter einer größeren Veranstaltung erreichen, sind untersagt. In Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen gilt die Maskenpflicht mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist. Je nach Infektionsgeschehen werden für Mainz darüber hinaus ggf. Darf meine Band proben? Die Zahl der Neuinfektionen fällt zwar langsam, Einschränkungen soll es aber bis Anfang März geben. Auch im privaten Bereich sollen Zusammenkünfte nur mit dem eigenen Hausstand und einer weiteren Person stattfinden. Sie können Abhol-, Liefer- und Bringdienste nach vorheriger Bestellung unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen (insbes. So sind virtuelle Treffen, Veranstaltungen und Debatten als Online- oder Hybridformate denkbar. Wer im Pflegeheim wohnt, soll demnach eine Stunde am Tag Besuch von einer Person empfangen dürfen. Fehlender Mund-Nasen-Schutz: 50 Euro. – Alltag in einem Pflegeheim zu Zeiten von Corona, Nach Kritik an strengen Auflagen: Gesundheitsministerin verteidigt Corona-Verordnung zu Heimen. In Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen gilt die Maskenpflicht mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist. Viele Bewohner von Pflegeheimen und ihre Angehörigen wird es freuen: Die allgemeinen Corona-Regeln für Besuche sind ab Dienstag gelockert. Vinotheken und Probierstuben sind grundsätzlich geschlossen. Senioren seien eine besonders schützenswerte Personengruppe, CoBeLVO [Stand 12. Getränkemärkte, Drogerien, Babyfachmärkte. Beim praktischen Unterricht gilt das Erfordernis des Mindestabstands nicht, sofern dieses nicht eingehalten werden kann. Vinotheken, Probierstuben und ähnliche Einrichtungen, Angebote von Tagesausflugsschiffen einschließlich des gastronomischen Angebots und ähnliche Einrichtungen. anbieten. 3 und 4 SGB IX, der auf ärztliche Verordnung betrieben wird, ist gestattet. Es gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. ergänzende Maßnahmen beschlossen (Allgemeinverfügung). Informationen der Bundesregierung: Es gelten neue Corona-Regel. Die Nachrichten aus Rheinland-Pfalz mit Sascha Becker Vorlesungen und Seminare können unter Einhaltung der jeweiligen Hygienekonzepte stattfinden. einmal pro Monat statt. Die abgeholten Speisen sollen nicht vor Ort und in unmittelbarer Umgebung verzehrt werden. März gibt es aber Lockerungen. Die Begrenzung auf eine Stunde Besuch gilt beispielsweise nicht für Anwälte, Seelsorger oder Physiotherapeuten. Wie viele Personen dürfen in ein Ladengeschäft? Tierpflege ist gestattet. Dies gilt jedoch nicht für Erste-Hilfe-Kurse von Personen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu dienen bestimmt sind (Blaulichtfamilie). Darf ich in Schwimm- und Spaßbäder, Saunen, Thermen, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen gehen? Deswegen gilt auch für das Berufsleben: Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort ermöglichen, wo die Tätigkeiten das zulassen. Treffen im öffentlichen Raum sind nur mit dem eigenen Hausstand und einer weiteren Person erlaubt, auch zuhause sollte diese Beschränkung eingehalten werden. Auf Antrag der AfD informierte Bätzing-Lichtenthäler über die Auswirkungen der staatlich angeordneten Corona-Maßnahmen auf die psychische Gesundheit. Die CDU-Fraktion befürworte, zunächst pro Bewohner einen Besucher mit gegebenenfalls bis zu zweistündiger Besuchszeit einmal in der Woche zu erlauben. Grundsätzlich sind Erste-Hilfe-Kurse als Bildungsangebote (auch für Fahrschülerinnen und Fahrschüler) nur digital zulässig. Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie der Straßenverkauf (ohne Alkoholverkauf) und Ab-Hof-Verkauf sind erlaubt. Muss ich dennoch einen Beitrag zahlen? Was ist mit Dienstleistungs- und Handwerksbetrieben? SWR Aktuell Rheinland-Pfalz Diese können unter Einhaltung der jeweiligen Hygienekonzepte stattfinden. Die Nachrichten aus Rheinland-Pfalz mit Fatma Mittler-Solak. Sie verfügen über ein CE-Kennzeichen als Medizinprodukt auf der Verpackung und erfüllen den Standard EN 14683:2019-10. Medizinische Gesichtsmasken (OP-Masken) sind Einmalprodukte, die normalerweise im Klinikalltag oder in Arztpraxen verwendet werden. Februar nicht in den Wechselunterricht starten vom 28. Die Vorlage eines ärztlichen Attestes ist nicht erforderlich. Die Anwesenheit mehrerer Personen eines weiteren Haushalts ist nur dann gestattet, soweit zwingende persönliche Gründe es erfordern, beispielsweise weil eine angemessene Betreuung für Minderjährige oder pflegebedürftige Personen unter Ausschöpfung aller zumutbaren Möglichkeiten nicht umsetzbar ist. Dieser Schutz ist uns sehr wichtig. Können Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport stattfinden? Maskenpflicht mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist (Weitere Informationen finden Sie unter „Maskenpflicht“) anbieten. Dezember 2020 bis einschließlich 14. Und dennoch: Es gibt eine gegenläufige Entwicklung. Für Gesellschaftsjagden gelten keine Personenobergrenzen. Darf ich in Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen gehen? Öffentliche und gewerbliche Kultureinrichtungen, insbesondere Kinos, Theater, Konzerthäuser, Kleinkunstbühnen, Museen, Zirkusse und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen. Im Eigentum befindliche Unterkünfte können vom Eigentümer selbst genutzt werden, Campingplätze und Ferienparks sind geschlossen. in Gottesdiensten oder Versammlungen von Religions- oder Glaubensgemeinschaften (medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards). Unter welchen Voraussetzungen finden Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen statt? Zusammenkünfte von Selbsthilfegruppen, die einem Wohlfahrtsverband der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz e.V. Sportliche Betätigung ist nur im Freien und nur alleine, zu zweit oder mit Personen, die dem Hausstand angehören, zulässig. Sie schützen vor Tröpfchen und in geringem Maße auch vor Aerosolen. Dem nicht in häuslicher Gemeinschaft lebenden Elternteil ist es erlaubt, sein Umgangsrecht weiterhin uneingeschränkt auszuüben. Welche öffentlichen Einrichtungen sind geöffnet? 21:45 Uhr Hundeschulen bleiben geöffnet, Hundesport ist erlaubt. Dies schließt auch Schießübungen, die für den Schießübungsnachweis erforderlich sind, ein. § 26 Abs. Februar 2021, 9.35 Uhr Hinweis: Grundsätzlich gilt die jeweils aktuelle Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz (CoBeLVO). SWR Aktuell Rheinland-Pfalz Wir empfehlen: Maximale Anzahl pro Fahrzeug sollte auf zwei Personen beschränkt sein. Wir appellieren dringend an die Eltern und Arbeitgeber, eine Betreuung von Kitakindern wenn immer möglich zu Hause zu ermöglichen. Ausnahmsweise ist die Anwesenheit mehrerer minderjährigerer Personen eines weiteren Hausstandes gestattet, soweit sonst eine angemessene Betreuung unter Ausschöpfung aller zumutbaren Möglichkeiten nicht umsetzbar ist. Darf ich im öffentlichen Raum Alkohol konsumieren? Berufsbezogen Ausbildungen sind: Die Fahrausbildung insbesondere in den Lkw- und Bus-Fahrerlaubnisklassen (Klassen C und D sowie deren Unterklassen); die Fahrausbildung der landwirtschaftlichen Fahrerlaubnisklassen (Klasse L und T); die Fahrausbildung der Klassen B und BE für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr, des Rettungsdienstes, des Katastrophenschutzes, des Technischen Hilfswerkes oder einer vergleichbaren Einrichtung; arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und sonstige berufliche Fortbildungen, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften für die konkret ausgeübte Tätigkeit erforderlich sind; sowie die Fahrausbildung der Klasse B, BE die zur Ausübung der beruflichen Tätigkeit zwingend notwendig sind, bspw. Nein, da das Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann, sind Tattoo- und Piercing-Studios geschlossen. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht. Es wird dringend empfohlen, auf private Feiern im privaten Raum zu verzichten. Auf nichts warten Bewohner eines Alten- oder Pflegeheimes sehnlicher als auf den Besuch von Angehörigen. Ja, die unter „Einzelhandel“ genannten Geschäfte bleiben geöffnet. Dauercamping ist derzeit untersagt. Wie die AOK hilft, damit Schutzausrüstung rasch in die Pflegeeinrichtungen gelangt. Der pflegepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, Michael Wäschenbach, kritisierte das Vorhaben der Landesregierung, eine neue Verordnung allzu übereilt durchzusetzen: Es sei "richtig und geboten", die Besuchsregelungen zu lockern. Auch hier ist das Abstandsgebot von 1,5 Metern zu beachten. Informationen zu den Folgen eines Rücktritts finden Sie auf der Internetseite der Verbraucherzentrale: https://www.verbraucherzentrale-rlp.de/wissen/reise-mobilitaet/urlaub-buchen/corona-urlaub-was-mache-ich-wenn-48542. Dabei werden Kinder bis einschließlich 6 Jahre nicht mitgezählt. Banken und Sparkassen bleiben geöffnet. Bestimmte Übungen, wie z.B. An den übrigen Schulen in Rheinland-Pfalz bleibt die Präsenzpflicht weiter aufgehoben. In Geschäften, in Wartesituationen vor den Geschäften, im unmittelbaren Umfeld der Einrichtung oder auf Parkplätzen vor den Geschäften gilt die Maskenpflicht mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist. 5 des Landesinklusionsgesetzes sind und der Bewältigung einer psychischen Belastungssituation, der Bewältigung einer eigenen Erkrankung oder der Erkrankung eines Angehörigen dienen, sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig. Am ersten von diesen gibt es einen Corona-Test. Ausgenommen hiervon sind Angebote von Fahrschulen hinsichtlich berufsbezogener Ausbildungen sowie Angebote von Bildungsträgern der Berufskraftfahrerqualifikation. März befristet. Eine Mund-Nasen-Bedeckung sollte überall da getragen werden, wo Menschen zusammenkommen und der Abstand nicht gewahrt werden kann, auch in Arbeits- und Betriebsstätten. Gemeinde- und Chorgesang sind nicht zulässig. Für sämtliche zulässigen Angebote in Präsenzform gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Da es besonders in Kitas und Grundschulen schwierig ist die Abstandsregeln einzuhalten und es auch nicht möglich ist, durchgehend Masken zu tragen, ist es erfreulich, dass die letzte Ministerpräsidentenkonferenz und die Bundeskanzlerin dem Vorschlag aus Rheinland-Pfalz und anderen Ländern gefolgt sind, Erzieher und Erzieherinnen, die übrigen Beschäftigten in der Kindertagespflege sowie die Lehrer und Lehrerinnen und weitere Beschäftigte in den Grundschulen in der Impfreihenfolge zu priorisieren. Die Hotline der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitgeber erreichen Sie unter: 0800 45555 20. Ansonsten gilt: Nicht zwingend notwendige (Privat-)Fahrgemeinschaften sollten zugunsten einer weiteren Kontaktreduzierung vermieden werden. Maskenpflicht mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist (Weitere Informationen finden Sie unter „Maskenpflicht“.) März 2021 ist allen Werkstattbeschäftigten mit Behinderungen der Aufenthalt in der Werkstatt freigestellt. Ja, Spielplätze sind unter Einhaltung des Abstandsgebots von 1,5 Metern geöffnet. Der Konsum von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist untersagt. Haben Restaurants, Speisegaststätten und Cafés geöffnet? Dem nicht in häuslicher Gemeinschaft lebenden Elternteil ist es außerdem erlaubt, sein Umgangsrecht weiterhin auszuüben. Demnach dürfen sich noch Menschen aus einem Haushalt mit einer weiteren Person treffen. Und versuchen herauszufinden, wen die Infizierten noch angesteckt haben könnten. Das wichtigste ist: Vermeiden Sie so viele Kontakte wie möglich und halten Sie den kleinen Kreis Ihrer Kontakte möglichst konstant!

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Geschrieben am Februar 20th, 2021